Glos lässt Abkehr vom Atomausstieg konkret planen

Berlin – Wirtschaftsminister Michael Glos hat offenbar konkrete Pläne für den Wiedereinstieg in die Atomkraft in Auftrag gegeben und damit den Zorn von Umweltminister Sigmar Gabriel auf sich gezogen. Inzwischen habe eine Arbeitsgruppe für den CSU-Politiker Glos Eckpunkte eines „Kernenergie-Nutzungsgesetzes“ und eine Verlängerung der Laufzeiten um acht Jahre erarbeitet, meldete der „Tagesspiegel“ am Dienstag. Gabriel reagierte mit scharfer Kritik. Der SPD-Politiker sprach von einem klaren Verstoß gegen den Koalitionsvertrag und von Atomlobbyismus.

Laut „Tagesspiegel“ schlägt die Arbeitsgruppe in Glos' Ministerium vor, die Laufzeiten der noch 17 deutschen Atommeiler von 32 auf 40 Jahre zu verlängern. „Eine Abkehr vom Ausstieg aus der Kernenergie ist ökologisch und ökonomisch sinnvoll und erforderlich“, zitiert die Zeitung aus einem Arbeitspapier. Dieses sei allerdings noch nicht mit Glos selbst abgestimmt.

Ohne längere Atomlaufzeiten müssten in zehn Jahren fast doppelt so viel Strom aus Gas produziert werden wie heute, heiße es weiter. Dies würde angesichts der steigenden Weltmarktpreise für Erdgas die Verbraucher mit „mehreren Milliarden Euro“ zusätzlich belasten. Um dies zu verhindern, müsse der Atomausstieg möglichst schnell, spätestens aber zu Beginn der nächsten Legislaturperiode Ende 2009 zurückgenommen werden.

Gabriel meldete sich daraufhin mit scharfer Kritik zu Wort. „Der Koalitionsvertrag ist eindeutig: Es bleibt beim Ausstieg aus der Hochrisiko-Technologie Atomkraft“, betonte der Minister. Nur Energieeffizienz und erneuerbare Energien könnten langfristig Preissteigerungen dämpfen sowie die Versorgung und die Klimaschutzziele sichern.

Inzwischen arbeiteten 250.000 Menschen in der Erneuerbaren-Energien-Branche, betonte Gabriel. Die Zahl werde bis 2020 auf 500.000 steigen. „Ein Wirtschaftsminister, der diesen Boom abwürgen will, hat den falschen Beruf“, erklärte Gabriel. Er verwies erneut darauf, dass es weltweit kein sicheres Endlager gebe. Zudem würden längere Atomlaufzeiten weder Benzin- noch Strompreise senken, sondern nur zu höheren Gewinnen der Energieversorger führen. „Ludwig Erhard würde sich im Grabe umdrehen, wenn er wüsste, dass sein Amtsnachfolger Ordnungspolitik mit Lobbyismus verwechselt“, erklärte Gabriel. (AP)

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