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Stuttgart – Vor zehn Jahren wurden Fahrverbote wegen der Ozonbelastung ausgesprochen. Heute gibt es Umweltzonen in zahlreichen Innenstädten, um dem Feinstaub Herr zu werden. Sowohl Ozon als auch Feinstaub belasten Lunge und Herzkreislauf der Menschen. Eine weitere Gemeinsamkeit: Über die Einführung von Fahrverboten als sinnvolle Maßnahme gegen die Belastung war in beiden Fällen heftig diskutiert worden.
Das Ozongesetz war 1995 in Kraft getreten und Ende 1999 ausgelaufen. Eine Nachfolgeregelung wurde diskutiert, aber nicht umgesetzt. Für die Zukunft sind Fahrverbote wegen zu hoher Ozonbelastung aber nicht endgültig vom Tisch. Die EU-Staaten haben sich für 2010 das Ziel gesetzt, dass die Ozon-Mittelwerte nur noch an 25 Tagen im Jahr einen Schwellenwert von 120 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft übersteigen dürfen. Werden eine Stunde lang Werte von mehr als 240 Mikrogramm gemessen, muss die Bevölkerung gewarnt werden. Nach drei Stunden müssen die Regierungen Gegenmaßnahmen wie Fahrverbote erlassen.
Zur Senkung der Feinstaubbelastung wurden in einigen Städten Umweltzonen geschaffen. Dort dürfen nur Autos fahren, die einen bestimmten Feinstaub-Wert nicht überschreiten.
Die baden-württembergische Umweltministerin Tanja Gönner verteidigte die Maßnahme: „Wenn allerdings nun ausgerechnet diejenigen besonders laut die Umweltzonen infrage stellen, die im Vorfeld massiv darauf gedrängt haben, dass es möglichst viele Ausnahmen von den Fahrverboten gibt, finde ich das schon sehr befremdlich“, sagte die CDU-Politikerin der Nachrichtenagentur AP in Stuttgart. Es gehe nicht darum, die Mobilität einzuschränken; der Gesundheitsschutz der Menschen stehe im Vordergrund.
Autofahrer achten mehr auf Schadstoffausstoß
„Wir stellen jetzt, wenige Monate nach Einführung, fest, dass die Umweltzonen nicht nur eine gute Akzeptanz finden und viele Bürger sogar fragen, ob nicht mehr Fahrzeuge betroffen sein müssten“, sagte Gönner. Inzwischen schauten die Leute beim Autokauf nicht mehr nur auf PS, Chrom und Glitzer, sondern fragten auch nach dem Schadstoffausstoß. „Im übrigen haben wir immer ganz bewusst betont, dass wir die positiven Effekte der Umweltzonen erst mittel- und langfristig bei den Luftwerten werden messen können.“
Gönner erinnerte an die Diskussion um Fahrverbote wegen hoher Ozonwerte in den 90er Jahren. Die Belastung durch Ozon sei inzwischen zurückgegangen. „Im europaweit einmaligen Versuch in Neckarsulm und Heilbronn im Jahr 1994 mussten wir aber auch erkennen, dass begrenzte Fahrverbote und Einschränkungen bei Industrie und Gewerbe keine durchgreifende Entlastung bringen.“ Daraus habe man gelernt: „Das Erfolgsrezept lautet, an die Quelle der Entstehung der Schadstoffe ran zu gehen – und zwar dauerhaft und überall. Das gilt heute wie damals.“
Geringere Belastung
Die Belastung der Luft durch Schadstoffe sei in den letzten Jahren zurückgegangen, betonte Gönner. Der Ausstoß des krebserregenden Benzols sei seit Mitte der 1990er Jahre um 75 Prozent gesunken. Beim Schwefeldioxid liege der Rückgang bei 45 Prozent; beim Kohlenmonoxid seien es 42 Prozent gewesen. Mit der Einführung des bleifreien Benzins sei das giftige Schwermetall als großflächige Umweltbelastung weitgehend verschwunden. Auch beim Feinstaub dürfe nicht übersehen werden, dass bereits seit 1994 der Schadstoffausstoß um über 20 Prozent gesunken sei.
Ein Problem bereiten nach Darstellung der CDU-Politikerin die Stickoxide in der Luft. „Auch hier hat die EU die Grenzwerte verschärft, ohne gleichzeitig mit den Abgasvorschriften für die Autos nachzuziehen.“ Die EU-Kommission habe aber erkannt, dass man bei den Stickoxiden die ehrgeizigen Ziele nicht auf einen Schlag erreiche. Es gebe eine Schonfrist von fünf Jahren.
Es werde sich die Frage stellen, ob die eine oder andere Maßnahme später ergänzt oder nachjustiert werden müsse, sagte Gönner. „Es wäre allerdings auch schon viel geholfen, wenn jeder Einzelne öfter das Auto stehen lassen würde“, betonte sie. Bei mehr als der Hälfte der Autofahrten würden schließlich weniger als sechs Kilometer zurückgelegt. (AP)
