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Harare – In Simbabwe wird weiter hart um die Teilung der Macht gerungen. Oppositionsführer Morgan Tsvangirai wäre dabei unter gewissen Bedingungen bereit, das Amt des Ministerpräsidenten unter Staatschef Robert Mugabe zu übernehmen. Dieser müsste aber einige seiner Machtbefugnisse abgeben, wie aus einer Rede Tsvangirais auf dem Gipfeltreffen der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADC) in Johannesburg hervorgeht.
„Wir sind einverstanden, dass Herr Mugabe Präsident bleibt, während ich Ministerpräsident werde“, sagte Tsvangirai demnach am Freitag vor den SADC-Ministern. Der Redetest wurde erst am Samstag bekannt.
Der Ministerpräsident müsse dem Kabinett vorstehen und für die Formulierung und Ausführung der Regierungsgeschäfte zuständig sein, einschließlich der Ernennung und Entlassung von Ministern, sagte er weiter. Der Präsident sollte dem Vorschlag zufolge keine Möglichkeit haben, gegen Gesetze ein Veto einzulegen. Mugabe würde nach den Vorstellungen Tsvangirais den Oberbefehl über die Streitkräfte haben, von dieser Befugnis aber nur nach Absprache mit dem Ministerpräsidenten Gebrauch machen dürfen.
Am Rande des SADC-Gipfeltreffen sagte am Samstag der Generalsekretär der Bewegung für Demokratischen Wandel (MDC), Tendai Biti, es gebe wieder Gespräche mit der Regierung. Die MDC hatte vor wenigen Tagen die Gespräche mit Mugabe vorübergehend ruhen lassen. Hauptstreitfrage ist weiter die künftige Rolle Mugabes. Die MDC wollte ihn bisher bestenfalls als zeremoniellen Präsidenten akzeptieren, der seit 28 Jahren regierende Mugabe will sich jedoch nicht entmachten lassen.
Auch die Militärführer des Landes haben deutlich gemacht, dass sie Befehle von Tsvangirai nicht akzeptieren würden. In dem Streit um die Machtteilung versucht vor allem Südafrika zu vermitteln.
Die umstrittene Wiederwahl des Staatschefs Ende Juni hat in Simbabwe Unruhen ausgelöst, bei denen Dutzende Menschen getötet und Tausende aus ihren Häusern vertrieben wurden. (AP)
