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Rücktritt

Musharraf hielt sich mit Hilfe der USA neun Jahre an der Macht

Putsch gegen Ministerpräsident Sharif 1999 – Verbündeter des Westens seit den Terroranschlägen vom 11. September

Matthew Pennington
AP
18.08.2008

Der scheidende Präsident Pervez Musharraf. (AP Photo/Emilio Morenatti)
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Islamabad – Neun Jahre lang hat der pakistanische Machthaber Pervez Musharraf dem Druck seiner Gegner stand gehalten, bevor er am Montag seinen Rücktritt angekündigte. Mit seiner Entscheidung, sich nach dem Anschlägen vom 11. September 2001 auf die Seite der USA zu stellen, sicherte sich Musharraf das Wohlwollen des Westens und dringend benötigte Finanzhilfe. Allerdings zog er den Zorn islamischer Extremisten auf sich, die immer wieder blutige Anschläge verübten. Musharraf klammerte sich lange an die Macht und wurde zuletzt von vielen seiner Landsleute verachtet.

Noch in seiner Rücktrittsrede äußerte er Unverständnis über die Regierung und wies jede Verantwortung von sich. „Sie wollen mich des Amtes entheben. Warum wollen sie das tun?“, fragte er. „Wollen sie ihr eigenes Scheitern verbergen?“ In einem Amtsenthebungsverfahren wollte Musharraf diese Frage offenbar nicht klären lassen und entschloss sich zum Rücktritt. Seine Rivalen hatten die Parlamentswahl im Februar klar gewonnen und drängten den Präsidenten seitdem, sein Amt niederzulegen.

Musharraf putschte 1999 gegen den damaligen Ministerpräsidenten Nawaz Sharif. Sharif hatte seine Entlassung als Heereschef angeordnet, als Musharraf auf dem Rückweg von einem Besuch in Sri Lanka war. Sharif verweigerte dem Flugzeug mit dem Heereschef an Bord die Landeerlaubnis. Auf dem Boden übernahmen die Streitkräfte die Kontrolle, und Musharraf kam an die Macht. Er versicherte, er wolle eine echte Demokratie schaffen.

Beobachter hatten wenig Zweifel, dass Musharraf ein stabiles und gemäßigtes Pakistan schaffen wollte, sein Engagement für die Demokratie stand jedoch auf tönernen Füßen. 2007 rief er den Notstand aus und entließ Richter des Obersten Gerichtshofs, die seine Wiederwahl hätten gefährden können.

Lob für Dialog mit Indien

Lob erntete Musharraf für seine Annäherung an den alten Rivalen Indien. Eine dauerhafte Lösung des Kaschmir-Problems steht zwar weiter aus, der von Musharraf begonnene Dialog reduzierte jedoch das Risiko einer militärischen Auseinandersetzung an den Grenzen.

Musharraf wurde 1943 als Sohn eines Diplomaten in Neu-Delhi geboren. Seine Familie zog wie Millionen anderer Muslime in Richtung Westen, nachdem Indien und Pakistan sich nach der Unabhängigkeit von Großbritannien 1947 getrennt hatten. Musharraf diente in einer Eliteeinheit der Streitkräfte und machte Karriere, war aber immer noch relativ unbekannt, als Sharif ihn 1998 zum Stabschef machte.

Ein Jahr später drangen pakistanische Truppen unter seiner Führung zum ersten Mal seit 1971 in den indischen Teil Kaschmirs ein. Das Verhältnis zu Sharif verschlechterte sich deutlich, nachdem der Regierungschef einem Rückzug der Soldaten zugestimmt hatte. Der Putsch gegen Sharif verlief ohne Blutvergießen und wurde in der Bevölkerung weitgehend begrüßt.

Nach dem 11. September 2001 blieb Musharraf kaum eine Wahl: Pakistan hatte zum Aufstieg der Taliban im benachbarten Afghanistan entscheidend beigetragen. Der pakistanische Machthaber stellte sich auf die Seite der USA und erhielt im Gegenzug in den folgenden Jahren mehr als zehn Milliarden Dollar Finanzhilfe für sein fast bankrottes Land. Mit dieser Entscheidung brachte er die Islamisten gegen sich auf, die zwischen 2002 und 2003 mindestens drei Mordanschläge auf Musharraf verübt haben sollen.

USA bauen Beziehungen zur neuen Führung auf

2002 konnte eine Parlamentswahl in Pakistan stattfinden. Allerdings hatte Musharraf mit einer Verfassungsänderung zuvor sichergestellt, dass er den Ministerpräsidenten und das Parlament entlassen konnte. Im vergangenen Jahr dann fürchtete er die Richter des Obersten Gerichtshofs und entließ mehrere von ihnen. Der Einfluss der Opposition wuchs, und schließlich sah Musharraf keinen anderen Ausweg mehr, als begleitet von internationaler Kritik den Notstand auszurufen. Wenig später trat er als Heereschef zurück, lehnte einen Rücktritt vom Präsidentenamt aber ab.

Nach der Ermordung der Oppositionsführerin Benazir Bhutto im Dezember entschied die Opposition die Parlamentswahl im Februar klar für sich und setzte den Präsidenten unter Druck. Die Streitkräfte, die lange seine Machtbasis bildeten, erklärte, sie wollten sich in die Politik nicht einmischen. Auch die USA bauten vorsichtig Beziehungen zur neuen zivilen Führung auf. Der Demütigung eines Amtsenthebungsverfahren wollte sich Musharraf nicht mehr aussetzen. Wann sein Rücktritt in Kraft tritt, war nicht klar. (AP)

 

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