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Tiflis/Poti – Im Kaukasus-Konflikt stehen die Zeichen auf Entspannung. Der russische Präsident Dmitri Medwedew kündigte am Dienstag an, dass sich die russischen Streitkräfte bis Freitag aus einem Großteil Georgiens zurückziehen würden. Bereits zuvor verließ eine russische Panzerkolonne die Stadt Gori im georgischen Kernland. Außerdem stimmte Moskau der Entsendung weiterer OSZE-Militärbeobachter zu und tauschte Gefangene mit Tiflis aus. Die NATO legte indes ihre Zusammenarbeit mit Russland vorerst auf Eis und machte eine Wiederaufnahme vom russischen Abzug aus Georgien abhängig.
Medwedew sagte laut Kreml dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy in einem Telefonat zu, dass sich die russischen Truppen bis Freitag in das abtrünnige Südossetien und eine 1999 eingerichtete „Sicherheitszone“ zurückziehen würden. Moskau hatte den Abzug seiner Streitkräfte bereits am Montag angekündigt, zunächst jedoch kaum Taten folgen lassen. Einen Zeitrahmen für einen kompletten Rückzug hat Russland bisher nicht genannt.
Der Chef des georgischen Sicherheitsrates, Alexander Lomaja, sagte in Igoeti, 15 gefangene Georgier und fünf Russen seien ausgetauscht worden. Damit habe Russland nun keinen Vorwand mehr, noch länger Stellungen in der Ortschaft rund 50 Kilometer westlich der georgischen Hauptstadt Tiflis zu halten.
Plünderungen im Schwarzmeerhafen Poti
Im Schwarzmeerhafen Poti im Westen Georgiens allerdings zerstörten und plünderten russische Soldaten offenbar weiteres georgisches Militärgerät und nahmen 20 Soldaten als Gefangene, die mit vorgehaltener Pistole und verbundenen Augen in russischen Militärfahrzeugen abtransportiert wurden. Eines der modernsten Schiffe der georgischen Marine, die „Dioskuria“, wurde von den russischen Streitkräften außer Sichtweite gebracht. Kurze Zeit später war eine laute Explosion zu hören.
Der Bürgermeister von Poti, Wano Taginadse, sagte, die russischen Truppen hätten 22 georgische Soldaten und Polizisten festgenommen, da diese russischen Panzerfahrzeugen die Zufahrt in den Hafen verwehrt hätten. Die Festgenommenen seien auf den nahe gelegenen Militärstützpunkt Senaki gebracht worden, der inzwischen von den russischen Streitkräften kontrolliert werde. Später gab es widersprüchliche Berichte über eine mögliche Freilassung der Soldaten.
NATO macht Kooperation mit Moskau von Rückzug abhängig
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) beschloss am Dienstag in Wien die sofortige Entsendung von 20 unbewaffneten Militärbeobachtern in die Umgebung von Südossetien. Bislang hat die OSZE acht Militärbeobachter in der Region, sie sind Teil ihrer 200 Mann starken Mission in Georgien. Eigentliches Ziel ist eine Ausweitung der Militärbeobachter-Mission in Südossetien auf rund 100 Personen für mindestens sechs Monate.
Die Außenminister der 26 NATO-Staaten werteten auf ihrem Krisentreffen in Brüssel die russische Militäraktion in Georgien als „unverhältnismäßig“ und als Verstoß gegen internationale Abkommen. „Wir können nicht einfach zur Tagesordnung übergehen“, folgern die Minister in ihrer Abschlusserklärung mit Blick auf die regelmäßigen Sitzungen des NATO-Russland-Rats. Zugleich beschlossen sie, die Kooperation mit Georgien zu vertiefen. Russland reagierte mit scharfer Kritik. (AP)
