Merkel pocht auf zügigen Abzug russischer Truppen

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert von Russland einen zügigen Abzug seiner Truppen aus dem georgischen Kerngebiet innerhalb der nächsten Tage. Bis Freitag um 24.00 Uhr müsse der Rückzug laut dem vereinbarten Sechs-Punkte-Plan abgeschlossen sein, betonte ihr Sprecher Thomas Steg am Mittwoch in Berlin. Er zitierte die Regierungschefin mit den Worten: „Das A und O ist, dass Russland den Abzug nicht weiter verschleppt.“

Steg stellte mit Bedauern fest, dass die Bundesregierung bis Mittwochmittag noch keine belastbaren Belege dafür hatte, dass die russische Armee wie zugesagt aus Georgien abrückt. Dies sei eine sehr unbefriedigende Situation. „Den Ankündigungen der russischen Seite müssen jetzt Taten folgen“, forderte er.

NATO-Beitritt Georgiens weder heute noch morgen

Zu einem möglichen NATO-Beitritt Georgiens sagte Steg, die Tür der NATO stehe zwar grundsätzlich offen, doch stehe aus Sicht der Bundeskanzlerin weder heute noch morgen eine Aufnahme Georgiens an. Solange die teils jahrzehntealten Regionalkonflikte in den abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien virulent seien, komme eine Aufnahme Georgiens in die Allianz nicht in Betracht. Steg ordnete damit Äußerungen Merkels bei deren Besuch in Tiflis ein, wo die CDU-Chefin gesagt hatte: „Georgien wird Mitglied der NATO werden.“

Das Verteidigungsministerium kündigte an, dass am Donnerstag eine Transall-Maschine der Bundeswehr in Richtung Tiflis starten wird, um Decken und Matratzen in die Krisenregion des Südkaukasus zu bringen. In der Region befinden sich laut Bundesregierung zwischen 150.000 bis 200.000 Menschen auf der Flucht. (AP)

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