SPD
Clement nennt Rauswurf „unakzeptabel“
Erneut Kritik an Ypsilanti – Telefonschaltkonferenz von Präsidium und Vorstand der SPD am Vormittag
München/Berlin – Unmittelbar vor einer Telefonschaltkonferenz von Präsidium und Vorstand der SPD hat der frühere Bundesminister Wolfgang Clement bekräftigt, dass er sich mit allen Mitteln gegen den drohenden Parteiausschluss wehren will. Im Bayerischen Rundfunk sagte der 68-Jährige ...
weiter 04.08.2008
SPD im Streit
Clement sieht sich als Opfer im SPD-Richtungsstreit
Parteispitze soll sich zum Reformkurs bekennen – Immer mehr warnen Ypsilanti vor Zusammenarbeit mit den Linken
Berlin – Der frühere SPD-Vizevorsitzende Wolfgang Clement ist gegen seinen geplanten Rauswurf aus der Partei in die Offensive gegangen. Am Wochenende forderte er ein klares Bekenntnis der SPD-Spitze zum Reformkurs der Partei und damit gegen einen Linksruck. Am morgigen Montag wollen ...
weiter 03.08.2008
Partei
SPD streitet über Clements Parteiausschluss
Landeschef Bayerns rügt „krasse Fehlentscheidung“ – Linker Flügel verweist auf von Clement verursachten Schaden
Berlin – In der SPD ist der Streit über den Ausschluss des früheren Bundesministers Wolfgang Clement voll entbrannt. Der bayerische Landeschef Ludwig Stiegler sprach am Freitag von einer „krassen Fehlentscheidung“ der Schiedskommission in Nordrhein-Westfalen. Auch die SPD-Rechte ...
weiter 01.08.2008
Stegner will Akte Clement schnell schließen
Berlin – Der schleswig-holsteinische SPD-Landeschef Ralf Stegner hat sich dafür ausgesprochen, die Debatte um den Ausschluss des früheren Bundesministers Wolfgang Clement schnell zu beenden. „So wichtig ist Wolfgang Clement nicht mehr, dass wir wochenlang über ihn streiten ...
weiter 01.08.2008
Bericht
Schwan spricht mit Gysi
Hamburg/Berlin – Die SPD-Bewerberin für das Amt des Bundespräsidenten, Gesine Schwan, ist einem „Spiegel Online“-Bericht zufolge zu einem Treffen mit dem Linksfraktions-Vorsitzenden Gregor Gysi zusammengekommen. Schwan empfing Gysi demnach am Donnerstag zu Hause in ...
weiter 01.08.2008
Fragen und Antworten
Die Folgen des Karlsruher Urteils zum Rauchverbot
Was Gäste von Einraumkneipen künftig beachten müssen
Frankfurt/Main – Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rauchverbot in Einraumkneipen ist sowohl bei Gastronomen als auch bei der Nichtraucherlobby auf ein positives Echo gestoßen. Doch was bedeutet das Urteil nun für den Gast? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten:
Was habe ...
weiter 31.07.2008
SPD
Forsa-Chef hält Clement-Rauswurf für SPD schädlich
Saarbrücken – Der drohende Rauswurf des einstigen Vizevorsitzenden Wolfgang Clement aus der SPD wird der Partei nach Einschätzung von Forsa-Chef Manfred Güllner weitere Sympathieverluste in der Bevölkerung bescheren. „Das ist für die SPD katastrophal. Denn Clement hatte als ...
weiter 31.07.2008
Parteiausschluß
SPD-Politiker Clement wird laut Bericht aus Partei ausgeschlossen
Nach Äußerungen über hessische Spitzenkandidatin Ypsilanti – Schiedskommission mit Verfahren befasst
Düsseldorf – Der frühere Bundeswirtschaftsminister und ehemalige stellvertretende SPD-Vorsitzende Wolfgang Clement wird nach einem Bericht des ZDF aus seiner Partei ausgeschlossen. Das habe die Schiedskommission des nordrhein-westfälischen Landesverbandes beschlossen, berichtete das ...
weiter 31.07.2008
Ländersache
Nun sind die Länder am Zug
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Rauchverbot in Einraumkneipen hat schon erste Lockerungen zur Folge
Frankfurt/Main – Mit seinem Urteil zum Rauchverbot in Einraumkneipen hat das Bundesverfassungsgericht den Ball an die Bundesländer zurückgespielt: Entweder wird bis Ende 2009 ein striktes Rauchverbot in allen Gaststätten verhängt oder aber es werden für alle Gastronomen ...
weiter 30.07.2008
Karlsruher Urteil
Karlsruhe kippt Rauchverbot in Einraumkneipen
Bestehende Regelungen in den meisten Bundesländern müssen überarbeitet werden – Übergangsfrist bis Ende 2009
Karlsruhe – Das Bundesverfassungsgericht hat die Rauchverbote in Einraumkneipen, wie sie in den meisten Bundesländern gelten, gekippt und Nachbesserungen gefordert. In einem mit Spannung erwarteten Grundsatzurteil erklärte das oberste deutsche Gericht am Mittwoch zwar strikte und ...
weiter 30.07.2008
Rauchverbote
Ländergesetze zu Rauchverboten überwiegend verfassungswidrig
Karlsruhe sieht Verstoß gegen das Grundgesetz – Regelungen müssen bis Ende 2009 überarbeitet werden
Karlsruhe – Die geltenden Rauchverbote in kleinen Kneipen verstoßen in den meisten Bundesländern gegen das Grundgesetz. Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch die in Berlin und Baden-Württemberg geltenden Regelungen für Einraumkneipen für verfassungswidrig erklärt. Nach dem ...
weiter 30.07.2008
Streik
Ver.di setzt Streik bei der Lufthansa fort
Frankfurt/Main – Die Gewerkschaft ver.di setzt ihren Streik bei der Lufthansa fort. Erneut dürften rund 5.000 Beschäftigte ihre Arbeit niederlegen und zwar an allen Standorten der Lufthansa in Deutschland. Schwerpunkte der Aktionen bleiben laut ver.di Frankfurt am Main und Hamburg. ...
weiter 30.07.2008
Frühere RAF-Terroristin
Hogefeld bleibt mindestens bis 2011 in Haft
Frankfurt/Main – Die zu lebenslanger Haft verurteilte frühere RAF-Terroristin Birgit Hogefeld bleibt mindestens noch bis Sommer 2011 im Gefängnis. Wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte, hat der zuständige Strafsenat den Antrag Hogefelds abgelehnt, nach der ...
weiter 29.07.2008
Dauerstreit
SPD pocht auf Mindestlohn für Zeitarbeiter
Berlin – SPD und Union streiten weiter über die Einführung eines Mindestlohns für die gut 700.000 Zeitarbeiter in Deutschland. Ausdrücklich widersprach der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, in dieser Frage Bundeskanzlerin Angela Merkel ...
weiter 29.07.2008
Lufthansa
Streik bei der Lufthansa am ersten Tag verpufft
Keine Flugausfälle – ver.di: Notfallplan kostet Konzern „richtig viel Geld“ – Kritik an Gewerkschaftschef Bsirske
Frankfurt/Main – Nach einem fast folgenlosen ersten Streiktag will die Gewerkschaft ver.di ihren Lufthansa-Streik ausweiten. Am (morgigen) Dienstag sollen zusätzlich Mitarbeiter auf den beiden Berliner Flughäfen Tegel und Schönefeld sowie in Stuttgart und Nürnberg ihre Arbeit ...
weiter 28.07.2008
Mitgliederzahlen der Parteien
CDU hat erstmals mehr Mitglieder als die SPD
Im Juni mit 530.755 um 761 Mitglieder vorn – Aber Gesamtzahlen schrumpfen – Pofalla will 2009 positiven Saldo erreichen
Berlin – Die CDU hat mit 530.755 Mitgliedern erstmals in der bundesdeutschen Geschichte der SPD den Titel der mitgliederstärksten Partei abgenommen. Ende Juni hatte die 1945 gegründete CDU 761 Mitglieder mehr. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla räumte aber am Montag in Berlin ein, ...
weiter 28.07.2008
„Freiheit statt Angst“
Aufruf zu Großdemo gegen Überwachung
Berlin – Bürgerrechtsorganisationen haben für den 11. Oktober zu einer Großdemonstration in Berlin aufgerufen, um gegen Überwachung durch Staat und Wirtschaft zu protestieren. Die Kundgebung unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ wende sich unter anderem gegen die für den ...
weiter 28.07.2008
Heil sieht SPD stabilisiert
Saarbrücken – SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hält die Krise seiner Partei für überwunden. Nach schwierigen Diskussionen sei die SPD jetzt stabil, sagte Heil der „Saarbrücker Zeitung“ (Montagausgabe). Seine Partei habe viele Fragen beispielsweise mit ihrem Steuer- und ...
weiter 28.07.2008
VER.DI Streik
Lufthansa-Bodenpersonal streikt ab heute
Generalsekretär Niebel kritisiert ver.di-Chef Bsirske
Frankfurt/Main – Zehntausende Kunden der Lufthansa müssen sich ab heute auf massive Behinderungen einstellen. Die Gewerkschaft ver.di hat ihre Mitglieder ab Mitternacht zu einem unbefristeten Streik aufgerufen. Schwerpunkte sollen zunächst Frankfurt und Hamburg sein. Aktionen gibt es ...
weiter 28.07.2008
Hamburg und Frankfurt
Lufthansa-Beschäftigte streiken ab Montag
Ver.di kündigt Aktionen auf Flughäfen Frankfurt und Hamburg an – Politiker kritisieren Ausstand in Hauptreisezeit
Frankfurt/Main – Lufthansa-Passagiere müssen am morgigen Montag mit Störungen wegen des größten Streik bei der Fluggesellschaft seit 13 Jahren rechnen. Die Gewerkschaft ver.di will vor allem die Flughäfen Frankfurt und Hamburg bestreiken. Aber auch andere Standorte wie etwa ...
weiter 27.07.2008
Immobilien- 
Stellen- 
Zeitschriften 
Versicherung 
Telefontarife
