Freigelassene in schlechtem Gesundheitszustand
Vor afrikanischer Küste entführte Deutsche wieder frei
Laut Gouverneur eine Million Dolar Lösegeld gezahlt – Paar wurde Ende Juni verschleppt
Mogadischu – Die beiden Ende Juni am Horn von Afrika verschleppten deutschen Segler sind nach Angaben eines somalischen Gouverneurs wieder frei. Das Paar sei am späten Freitagabend in Somalia gegen die Zahlung von einer Million Dollar Lösegeld freigelassen worden, sagte Gouverneur ...
weiter 09.08.2008
Mecklenburg-Vorpommern
Sellering erinnert an Erfahrung mit Linken
Designierter Ministerpräsident verweist auf Ende der Koalition wegen zu kleiner Stimmenmehrheit – „Dilemma“ in Hessen
Frankfurt/Main – Im Streit über ein mögliches Bündnis von SPD und Linkspartei in Hessen hat der designierte Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, an die Erfahrungen in seinem Bundesland erinnert. „Wir haben hier vier Jahre Diskussion gebraucht, innerhalb ...
weiter 09.08.2008
Gewaltspirale im Kaukasus
Entsetzen über neues Blutvergießen im Kaukasus
Merkel fährt trotzdem nach Russland – Steinmeier unterbrach Urlaub
Berlin – Mit Entsetzen und Besorgnis hat das politische Deutschland auf das neue Blutvergießen im südlichen Kaukasus reagiert. Bundeskanzlerin Angela Merkel rief die Konfliktparteien in Südossetien am Freitag zu größter Besonnenheit und Zurückhaltung auf und verlangte den ...
weiter 08.08.2008
Immigration
Jeder dritte Asylbewerber kommt aus dem Irak
Berlin – Angesichts des weiter wachsenden Zuzugs irakischer Flüchtlinge wird die Gesamtzahl der Asylbewerber in Deutschland in diesem Jahr wahrscheinlich erstmals seit Jahren wieder steigen. Bis zum Juli zählte das Innenministerium 12.838 Anträge und damit 28,6 Prozent mehr als im ...
weiter 07.08.2008
Eine Chronik des Falls Clement
„Deshalb wäge und wähle genau“
Berlin – Das Parteiordnungsverfahren gegen den einstigen Ministerpräsidenten, Bundesminister und stellvertretenden Vorsitzenden Wolfgang Clement stellt die SPD vor eine Zerreißprobe. Im Folgenden eine Chronik der AP zum Fall Clement.
19./20. Januar: Eine Woche vor der hessischen Landt ...
weiter 07.08.2008
Konflikt um Parteimitgliedschaft
Beck begrüßt Clements Erklärung
Berlin – SPD-Chef Kurt Beck hat die Erklärung des früheren Bundesministers Wolfgang Clement zur Entschärfung des Konflikts um seine Parteimitgliedschaft begrüßt. Dabei deutete Beck am Donnerstag an, dass er sich einen Verbleib Clements in der SPD wünscht: „Dass Wolfgang Clement ...
weiter 07.08.2008
Entführung
In Afghanistan entführter Deutscher wieder frei
Drei Kidnapper gefasst – Manager eines Hochzeitslokals geht es den Umständen entsprechend gut
Kabul/Berlin – Ein vor zwei Wochen in Afghanistan entführter Deutscher ist wieder frei. Der Mann mit deutscher und afghanischer Staatsbürgerschaft sei am Donnerstag aus einem Haus in der Provinz Parwan befreit worden, sagte der stellvertretende Geheimdienstchef Abdullah Laghmani am ...
weiter 07.08.2008
Schulentwicklungen
„Das System lässt sich nicht aufrechterhalten“
Langsame Abkehr vom dreigliedrigen Schulsystem in Deutschland – Immer mehr Bundesländer schaffen die Hauptschule ab
Hamburg – Der Abschied von der Hauptschule scheint nur noch eine Frage der Zeit. Immer mehr Bundesländer schaffen das dreigliedrige Schulsystem ab. So richtet Hamburg ab kommendem Schuljahr keine neuen Hauptschulklassen mehr ein, und Berlin startet das Pilotprojekt ...
weiter 07.08.2008
Bildungsnotstand
Dramatischer Lehrermangel zum neuen Schuljahr
Philologenverband beklagt Überalterung und zu wenig Nachwuchs – „Hauptproblem der Bildungsmisere“ – Kritik an Abwerbung
Frankfurt/Main – Ein dramatischer Lehrermangel wird das neue Schuljahr überschatten. Nach Angaben des Deutschen Philologenverbands fehlen 20.000 Pädagogen an den Schulen. Grund seien die Überalterung der Kollegien und das Fehlen einer ausreichenden Zahl von Nachwuchskräften. Nötig ...
weiter 06.08.2008
Rücktritt
Ringstorff kündigt Rücktritt an
Zum 3. Oktober – Nach zehn Jahren als Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern – Sellering möglicher Nachfolger
Schwerin – Nach zehn Jahren als Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern hat Harald Ringstorff seinen Rücktritt angekündigt. Er werde zum 3. Oktober sein Amt niederlegen, sagte der 68-jährige SPD-Politiker am Mittwoch in Schwerin. Nachfolger könnte der 57-jährige ...
weiter 06.08.2008
Rücktrittsforderung
Vesper rudert nach Kritik an Zensur-Vergleich zurück
DOSB-Generaldirektor spricht von Missverständnis – Journalistenverband fordert trotzdem indirekt Rücktritt
Berlin – Der Generaldirektor des Deutschen Olympischen Sportbundes, Michael Vesper, ist nach heftiger Kritik an seinen Äußerungen zur Zensur in China zurückgerudert. Er habe die Sperrung rechtsextremistischer Webseiten in Deutschland nicht auf eine Stufe mit politischer Zensur in ...
weiter 06.08.2008
Umstrittener Export
Merkel dringt auf Fingerspitzengefühl bei Geschäften mit Iran Millionendeal im Anlagenexport sorgt weiter für Wirbel
Berlin – In der Kontroverse über einen Anlagenexport in den Iran hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Wirtschaft zu mehr politischer Sensibilität aufgefordert. Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg sagte am Mittwoch: „Ein gewisses Fingerspitzengefühl erwartet die ...
weiter 06.08.2008
Geburtenrückgang
Bald jedes dritte Kind hat Eltern mit Migrationshintergrund
Gut jede vierte Familie mit mindestens einem ausländischen oder eingebürgerten Elternteil – Mikrozensus 2007
Wiesbaden – Bald jedes dritte Kind in Deutschland hat Eltern mit ausländischem Hintergrund. Von den insgesamt rund 13,8 Millionen Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren lebten 2007 rund 4,05 Millionen oder 29,3 Prozent in Familien, von denen mindestens ein Elternteil entweder eine ...
weiter 05.08.2008
Längere Laufzeiten
Glos lässt Abkehr vom Atomausstieg konkret planen
Acht Jahre längere Laufzeiten – Gabriel empört
Berlin – Wirtschaftsminister Michael Glos hat offenbar konkrete Pläne für den Wiedereinstieg in die Atomkraft in Auftrag gegeben und damit den Zorn von Umweltminister Sigmar Gabriel auf sich gezogen. Inzwischen habe eine Arbeitsgruppe für den CSU-Politiker Glos Eckpunkte eines ...
weiter 05.08.2008
Verwaltungsgericht Koblenz
Kein Niederlassungsrecht bei PKK-Unterstützung
Allgemeine Hinweise des Verfassungsschutzes reichen als Beleg aber nicht aus
Koblenz – Wer als Ausländer die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK oder eine ihrer Nachfolgeorganistionen unterstützt, darf in Deutschland kein dauerhaftes Aufenthaltsrecht erhalten. Dies geht aus einem am Dienstag veröffentlichten Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz hervor. ...
weiter 05.08.2008
Rauchfrei
Bundesregierung sieht Länder bei Rauchverbot in der Pflicht
Gesundheitsexperten warnen vor uneinheitlicher Regelung – Könnte auf europäischer Ebene gekippt werden
Frankfurt/Main – Bei der Suche nach einem einheitlichen Rauchverbot sieht die Bundesregierung die Länder in der Pflicht. Das Bundeskabinett selbst sei zur Durchsetzung eines solchen Rauchverbots nicht in der Lage, erklärte Regierungssprecher Thomas Steg am Montag in Berlin. Das ...
weiter 05.08.2008
Umfrage
Werden Sie sich die Olympischen Spiele anschauen?
Viele Menschen haben eine kritische Einstellung zu den Olympischen Spielen und ziehen in Erwägung, sich die TV-Übertragungen nicht anzuschauen.
weiter 05.08.2008
Sonderstellung für Einraumkneipen
Bund sieht Länder in der Pflicht zum Nichtraucherschutz
Berlin – Die Bundesregierung sieht sich nicht in der Lage, ein bundeseinheitliches Rauchverbot in Gaststätten durchzusetzen. Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg sagte am Montag, intensive rechtliche Prüfungen hätten ergeben, dass die Bundesländer zuständig seien. ...
weiter 04.08.2008
Clement Rauswurf
SPD-Spitze tritt Schiedsverfahren gegen Clement bei
Heil will als Bevollmächtigter des Vorstands „Brücken bauen“ – Kein Richtungskampf
Berlin – Im Streit über den drohenden Parteiausschluss von Wolfgang Clement schaltet sich nun die SPD-Führungsspitze direkt in das schwebende Verfahren vor der Bundesschiedskommission ein. Vorstand und Präsidium beschlossen am Montag einstimmig in einer Telefonschaltkonferenz, dem ...
weiter 04.08.2008
Zensur Olympia
FDP verlangt Regierungssignale gegen Internet-Zensur
Baden-Baden – Der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien im Bundestag, der FDP-Abgeordnete Hans Joachim Otto, verlangt stärkere politische Signale der Bundesregierung gegen die Internet-Zensur während der Olympischen Spiele in China. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble ...
weiter 04.08.2008