Deutschland

Düsseldorf – Bundesumweltminister Sigmar Gabriel vermisst den früheren SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering in Berlin. „Jemand mit der Erfahrung und der Leistung von Franz Müntefering fehlt natürlich immer“, sagte Gabriel dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Es sei aber ...    weiter

Sachsen-Anhalt richtet zentrale Beschwerdestelle Polizei ein – Gremium soll noch 2008 Arbeit aufnehmen
Magdeburg – Spuren sollen nicht gesichert, Verdächtige nicht verfolgt und Hinweise nicht überprüft worden sein: Die Liste der Vorwürfe gegen die Polizei im Zusammenhang mit dem gewalttätigen Angriff rechtsextremistischer Schläger auf Theaterschauspieler in Halberstadt ist lang. ...    weiter

Politiker erinnern an Mauerbau vor 47 Jahren – Lammert kritisiert nahezu vollständige Beseitigung
Berlin – Mit Kranzniederlegungen und Andachten hat das politische Berlin am Mittwoch an die Opfer des Mauerbaus vor 47 Jahren erinnert. Bundestagspräsident Norbert Lammert und der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit legten in der Gedenkstätte Bernauer Straße Kränze nieder. ...    weiter

Skepsis gegenüber EU-Friedenstruppe im Kaukasus – Gegen NATO-Mitgliedschaft Georgiens
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel reist kommende Woche überraschend in die georgische Hauptstadt Tiflis. Ein Termin für ein Treffen mit Präsident Michail Saakaschwili werde zurzeit abgestimmt, sagte Regierungssprecher Thomas Steg am Mittwoch in Berlin. Es bleibe bei dem Plan, am ...    weiter

FDP, Grüne und Linkspartei kritisieren „Politik der kleinen Schritte“ – Gemeinsame 1.000-Tage-Bilanz der Opposition
Berlin – Die Opposition hat der Großen Koalition in einer 1.000-Tage-Bilanz ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. Die Belastungen der Bürger seien gestiegen, der Wohlstand gesunken, zentrale Reformziele verfehlt worden, kritisierten die parlamentarischen Geschäftsführer von FDP, ...    weiter

München – Auch knapp 18 Jahre nach der Wiedervereinigung haben die Deutschen die Mauer noch in den Köpfen. Nur 31 Prozent der Bundesbürger sagen, dass die Menschen in Ost und West heute zu einem Volk zusammengewachsen sind, wie die Zeitschrift „P.M. History“ am Mittwoch mit Bezug ...    weiter

Laut Behörde keine sensiblen Daten betroffen – Sanktionen kommen nicht in Betracht
Nürnberg – Wegen einer Computerpanne hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) in den vergangenen Tagen tausende Briefe an die falschen Empfänger verschickt. Briefe mit sensiblen Daten wie etwa Bescheide über Arbeitslosengeld seien nicht betroffen gewesen, teilte die Behörde am ...    weiter

Zahlreiche Initiatoren der friedlichen Revolution sollen laut Tiefensee zu Wort kommen – Kritik an „Mauerbefürwortern“
Berlin – Zum 20. Jahrestags Jubiläum des Mauerfalls im kommenden Jahr plant die Bundesregierung große Feiern. „Die Bundesregierung bereitet schon jetzt Feierstunden, Bürgerfeste und Bürgerforen vor“, sagte der für den Aufbau Ost zuständige Minister Wolfgang Tiefensee (SPD) der ...    weiter

DFB solle 50 Millionen Euro für Schutz der Spiele zahlen – Rechtslage spricht dagegen
Frankfurt/Main – Wenige Tage vor dem Start der Fußball-Bundesliga sorgt die Deutsche Polizeigewerkschaft für Wirbel: Ihr Chef Rainer Wendt forderte die Vereine auf, für die Polizei-Einsätze in den Stadien zu zahlen. „Wir verlangen 50 Millionen Euro vom DFB“, sagte Wendt der ...    weiter

Parteien in Bayern rüsten sich mit unterschiedlichen Strategien für die Entscheidung im Landtags-Wahlkampf
München – Nur noch wenige Wochen, dann wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt. Über den Sieg entscheidet dabei nicht zuletzt Geld, denn die bessere und aufwendigere Werbekampagne könnte den entscheidenden Ausschlag geben. Auch deswegen sind viele Parteien kurz vor dem ...    weiter

Neuhausen – Die beiden freigelassenen Somalia-Geiseln sind wieder in Deutschland. Der 63 Jahre alte Jürgen K. und seine 51-jährige Lebensgefährtin Sabine M. landeten am Montag auf dem Flughafen Stuttgart und wurden dort von Polizeibeamten und Vertretern des Auswärtigen Amtes ...    weiter

Die Zahlen lagen 2007 etwas niedriger als im Vorjahr
Düsseldorf – Mehr als 7.000 Verurteilte sind im vergangenen Jahr in Nordrhein-Westfalen mit gemeinnütziger Arbeit einer Haftstrafe entgangen. Insgesamt seien mit dem Konzept „Schwitzen statt Sitzen“ 207.078 Hafttage von 7.104 Verurteilten vermieden worden, teilte das Düsseldorfer ...    weiter

Zwei 250-Kilo-Blindgänger aus Zweitem Weltkrieg gesprengt
Hannover – Zwei amerikanische Fliegerbomben aus dem Zweiten Weltkrieg sind am Sonntag in Hannover gesprengt worden. Das teilten die Feuerwehr und Polizei am Abend mit. Zur Beseitigung der jeweils fünf Zentner schweren Blindgänger mussten rund 9.000 Bewohner aus den Stadtteilen ...    weiter

Airlines streichen Flüge nach Tiflis – Polen und Italien bringen Staatsangehörige in Sicherheit
Frankfurt/Berlin – Rund 200 Deutsche haben Georgien wegen der militärischen Eskalation im südlichen Kaukasus bereits verlassen. Rund 300 weitere deutsche Staatsangehörige befänden sich noch im Land, erklärte das Auswärtige Amt in Berlin am Sonntag auf Anfrage der ...    weiter

Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat am Wochenende in zahlreichen Telefonaten die Bemühungen der Bundesregierung um eine Entschärfung des Konflikts in Georgien fortgesetzt. Er führte dazu unter anderem Gespräche mit seinen Amtskollegen aus Georgien und Russland, wie ...    weiter

50 Islamisten aus Bundesrepublik in Terrorcamps – Bericht über Dossier zu Gefährdung von Hisbollah
Frankfurt/Main – Das Bundeskriminalamt (BKA) beobachtet mit wachsender Sorge den Aufenthalt deutscher Islamisten in Terrorcamps in Afghanistan und Pakistan. Es seien inzwischen mehr als 50 Islamisten aus der Bundesrepublik in den Lagern gedrillt worden, sagte BKA-Präsident Jörg ...    weiter

„Transparenz bedeutet, dass die Dinge auf den Tisch kommen. Wenn die Dinge auf den Tisch kommen, werden sie besprochen. Und in der Regel kommen die...    weiter

Linkspartei-Chef will Ministerpräsident werden – Müller sieht klare Alternativen für Landtagswahl
Neunkirchen – Die Linkspartei im Saarland hat ihren Bundesvorsitzenden Oskar Lafontaine zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden Jahr gewählt. Der 64-Jährige erhielt auf dem Landesparteitag in Neunkirchen am Samstag 122 von 132 abgegebenen Stimmen, was einer Zustimmung ...    weiter

Laut örtlichen Behörden gegen eine Million Dollar Lösegeld freigelassen – In deutscher Botschaft betreut
Mogadischu/Berlin – Nach sechswöchiger Gefangenschaft in Somalia sind zwei entführte deutsche Segler wieder in Freiheit. Das Paar wurde am späten Freitagabend gegen Zahlung von einer Million Dollar Lösegeld freigelassen, wie Gouverneur Muse Geele Yusuf am Samstag sagte. Das ...    weiter

Bätzing für Testkäufe und neues Schulfach – Städte- und Gemeindebund ebenfalls für ein schärferes Vorgehen
Berlin – Im Kampf gegen den Alkoholmissbrauch bei Jugendlichen hat die Bundesdrogenbeauftragte Sabine Bätzing erneut flächendeckende Testkäufe vorgeschlagen. „In Kneipen, Kiosken, Tankstellen und Geschäften müssen regelmäßig jugendlich aussehende Testkäufer überprüfen, ob ...    weiter